Gemeindevertretung (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen des Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Entwurf der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushaltes, des Gesamtfinanzhaushalts und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023
• 2.2Hebesatzsatzung 2023
• 2.31. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
• 2.4Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Glashütten § 1 Abs. 3 Ziff. 10
• 2.5Satzung für die Errichtung von Regenwassersammelanlagen bei Neubauten
• 2.6Kenntnisnahme des Schreibens der Kanzlei Jeromin - Kerkmann vom 19.10.2022 bezüglich der Bauleitplanung der Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn, Bebauungsplan "Über dem Seegrund"
• 2.7Bauleitplanung der Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn Bebauungsplan „Über dem Seegrund“ – 1. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Grüne und SPD - Entwicklung und Vergleich zweier Konzepte zur Verbesserung bzw. Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs
• 3.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne zur Änderung der Hauptsatzung
• 3.3Antrag der FDP-Fraktion zu einem Blackout Notfallplan
• 4Anfragen der Fraktionen
• 4.1Anfrage der Fraktionen SPD & FDP zum Thema „Bebauungspläne und Innenbereich“
• 4.2Anfrage der WGS-Fraktion zur Wasserversorgung
• 4.3Anfrage der WGS-Fraktion zum Straßenzustand der L3319
• 4.4Anfrage der WGS-Fraktion zu einem Straßenkataster
• 4.5Anfrage der WGS-Fraktion zu Mitfahrerbänken
• 4.6Anfrage der CDU-Fraktion zur Beschlussumsetzung Mitfahrerbänke
• 4.7Zusatzfragen der WGS-Fraktion zu Hundekotbeutelspender-Stationen
• 4.8Video-Überwachung Windelcontainer