Gemeindevertretung (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen der Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushalts, des Gesamtfinanzhaushalts und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2021
• 2.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 2.3Ermittlung der Wasserbenutzungsgebühr für das Jahr 2021
• 2.4Ermittlung der Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlags- und Schmutzwasser das Jahr 2021
• 2.5Ermittlung der Abfallgebühren für das Jahr 2021
• 2.6Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan “Über dem Seegrund“
• 2.7Wasserversorgung - Gefahrenabwehrverordnung
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der FDP- und CDU-Fraktion betreffend Information und Aufklärung über Trinkwasserknappheit und Wassersparmaßnahmen
• 3.2Änderungs-Antrag der CDU Fraktion bezüglich TOP 3.1 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.10.2020: Trinkwasserknappheit und Wassersparmaßnahmen
• 3.3Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion - Sicherung des Fußgängerverkehrs im Bereich der Grundschule Schloßborn
• 3.4Antrag der CDU Fraktion bezüglich: „Verstoß gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs UWG“ Wichtiger Hinweis: Aus datenschutzrechtl. Gründen beschreiben wir im Vortrag nur die Funktion der betroffenen Firma ohne den Namen zu nennen. Alternativ kann der Tagesordnungspunkt unter Ausschluß der Öffentlichkeit beraten werden.