Gemeindevertretung (37. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen der Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; hier: Bestimmung des Wahltermins und des Termins einer eventuellen Stichwahl
• 2.2Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Gemeindevorstands
• 2.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Gemeindevorstands
• 2.4Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Gemeindevorstands
• 2.5Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindevorstands
• 2.6Bericht über den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 2.7Festsetzung der Eintrittspreise für die eingeschränkte Nutzung des Schwimmbades im Rahmen der Corona-Beschränkungen
• 2.8Wahl eines Ortsgerichsschöffen für das Ortsgericht Glashütten I
• 2.9Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz
• 2.10Jahresabschluss 2018
• 2.11Erneuerung Ortsdurchfahrt Schloßborn / L3319, Beauftragung Bauleistungen
• 2.12Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn Bebauungsplan „Am Silberbach“1. Bauabschnitt - Teil II: Öffentlichkeit - Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Frist bis zum 26.10.2018) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen (Frist bis zum 10.08.2018).
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1„Gemeinsamer Antrag von CDU und FWG bezüglich: “Vorlage der in der Gemeindevertretungssitzung am 17.08.2018 beschlossene Ausarbeitung von Planungsvarianten und Ideen zum bisherigen Entwurf zum Bebauungsplan „Am Silberbach“.“
• 3.2Antrag der CDU zur Durchführung eines vom Land Hessen geförderten Baulanddialoges sowie zur einer durch das Land Hessen geförderten Konzeptentwicklung für ein nachhaltiges Wohnumfeld in neuen Wohnquartieren
• 3.3Antrag der CDU zur Konzepterarbeitung der Grünschnittentsorgung
• 3.4Antrag der CDU: „Sachstandsinformation zu konzeptionellen Planungen des Gemeindevorstandes bezüglich der Fortschreibung des regionalen Flächennutzungsplan ( RegFNP) gemäß einstimmiger Beschlussfassung in der Gemeindevertretungssitzung am 13.12.2019“
• 4Anfragen der Fraktionen
• 4.1Anfrage der CDU- Fraktion: Sachstandsinformation zu konzeptionellen Planungen des Gemeindevorstandes bezüglich der Fortschreibung des regionalen Flächennutzungsplanes (RegFNP) gemäß Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2019
• 4.2Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2020 zu Fördermöglichkeiten für Projekte der Gemeinde