Gemeindevertretung (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen des Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance zur Einführung des § 2b UStG (Kenntnisnahme)
• 2.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 2.3Entwurf der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushaltes, des Gesamtfinanzhaushalts und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023
• 2.4Ermittlung der Wasserbenutzungsgebühr für das Jahr 2023
• 2.5Ermittlung der Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlags- und Schmutzwasser für das Jahr 2023
• 2.6Waldwirtschaftsplan des Glashüttener Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2023
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der WGS zum Kleinfeldsportplatz Caromber Platz
• 3.2Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Grüne und SPD - Entwicklung und Vergleich zweier Konzepte zur Verbesserung bzw. Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs
• 3.3Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung des bestehenden Abfallentsorgungssystems
• 3.4Antrag der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zur Anpassung der Friedhofsgebühren
• 3.5Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der eventuellen Aufnahme eines Gewerbegebietes auf Oberemser Gemarkung in den Regionalen Flächennutzungsplan
• 4Anfragen der Fraktionen
• 4.1Anfrage der Fraktionen SPD & FDP zum Thema „Bebauungspläne und Innenbereich“
• 4.2Anfrage der WGS-Fraktion zur Wasserversorgung
• 4.3Anfrage der WGS-Fraktion zum Straßenzustand der L3319
• 4.4Anfrage der WGS-Fraktion zu einem Straßenkataster
• 4.5Anfrage der WGS-Fraktion zu Mitfahrerbänken
• 4.6Anfrage der CDU-Fraktion zur Beschlussumsetzung Mitfahrerbänke
• 4.7Zusatzfragen der WGS-Fraktion zu Hundekotbeutelspender-Stationen